Medien und Umfragen

Viele "alte" Freunde von mir freuen sich darüber, dass die Piraten in Hessen mich auf einen aussichtsreichen Platz gewählt haben. Sehr oft wird mit der Freude auch die Sorge über die "schlechte Presse" und die momentanen Umfragewerte der Piratenpartei geäußert.

Für mich war der Grund dafür in jüngster Vergangenheit offensichtlich, weshalb ich keine Notwendigkeit sah, einen Blog dazu zu schreiben. Da ich nun aber in den letzten Tagen öfter meine Sicht der Dinge erläutern sollte, schrieb ich das auch mal auf.

Meine Mitgliedsnummer bei den Piraten, die ich nach meinem Eintritt im August 2009 zugeteilt bekam, ist die 6170. Nun, bald vier Jahre und einige Landtagswahlerfolge später, liegt die Mitgliederzahl bei ca. 35000. Die Piraten haben sich also in den letzten vier Jahren fast versechsfacht. Eine neue politische Kraft stellt sich auf. Natürlich wollen unserer neuen Mitglieder eine andere Politik und sind gleichzeitig nicht so "erfahren". Wenn sie "Erfahrung" mit Parteien, Politik und Medien haben, dann haben sie diese oft in anderen Parteien gemacht. Politik bei den Piraten ist etwas anderes und wird es hoffentlich auch bleiben. Unsere neuen Mitglieder sind auf allen Ebenen stimmberechtigt und nutzen ihre Möglichkeit bei Vorstands- und Kandidatenwahlen mit zu bestimmen. Auch viele Amts- oder Mandatsträger sind noch relativ neu bei den Piraten oder zumindest den Mitgliedern noch nicht sehr vertraut.

In dieser Situation stürzen sich zur Zeit vermehrt die, auch vermeintlich seriösen, Medien auf einzelne Personen, vor allem Amtsträger, und verfallen in Klatsch und Tratsch über die neuesten E-Mails oder SMS oder Tweets dieser Piraten. Der Zugang zu diesen "Informationen" ist der gewollten Transparenz der Piratenpartei geschuldet. Hier kommen die fleißigen und angeblich professionellen Journalisten ins Spiel. Natürlich ist es leichter, Inhalte aus E-Mails über Klatsch, Tratsch und Streit abzuschreiben und zu kommentieren, als sich ernsthaft mit dem Programm der Piraten, das übrigens von Anfang an vorhanden war und immer weiter entwickelt wurde, zu beschäftigen. Allenthalben wird bereits die Boulevardisierung der noch vorhandenen "seriösen" Presse beklagt. Wen wundert es. Anstatt neugierig auf diese neue Bewegung zu sein und wohlwollend und hilfreich darüber zu berichten, werden vermutete niedere Instinkte der potentiellen Leser mobilisiert und befriedigt.



Hatte vor einigen Tagen die Gelegenheit mit einem Journalisten einer sterbenden großen deutschen Tageszeitung zu sprechen. Freundschaftlich und Schulter klopfend, sagte er mir, die Piraten müssen endlich etwas tun, damit wieder besser über sie geschrieben wird. Wenn er sich mit Journalistenkollegen unterhält, dann hört er nur von der Zerstrittenheit und dem schlechten Auftritt der Piraten. Er wurde nachdenklich, als ich ihm spontan empfohlen habe, dass er doch einmal anstatt mit anderen Journalisten, einfach mit Piraten reden soll.

Dass mittlerweile viele aktuelle Nachrichten und Themen an der traditionellen Presse vorbei, über Blogs, soziale Netzwerke und deren Portale kommuniziert werden, ist ein offenes Geheimnis. Sollten diese Medien glauben, dass sie diesen Prozess mit einem Klein- und Schlechtschreiben der neuen digitalen Möglichkeiten und der Piratenpartei aufhalten können, dann haben sie sich getäuscht. Irgendwann sehr bald, werden die Menschen das Spiel durchschauen. Sie werden dann verstärkt und weiter die Piratenpartei wählen, aber Zeitungen, in denen keine ehrlichen und interessanten Beiträge zu finden sind, einfach abbestellen oder nicht mehr kaufen.

Herbert Rusche bei den Piraten als Kandidat für den Bundestag

auf YouTube

http://youtu.be/B_zPLXjE5A4

Von den Grünen zu den Piraten

Gelegentlich wird mir noch heute die Frage gestellt, warum ich von den Grünen zu den Piraten gewechselt bin.

Ja, ich bin, in vielfacher Hinsicht, eines der Gründungsmitglieder der Grünen in Deutschland.

Ja, ich war von 1981 bis 1983 Landesgeschäftsführer der Grünen in Hessen und habe wesentlich dazu beigetragen, dass die Grünen mit 8% erstmals in den hessischen Landtag kamen.

Ja, ich war von 1983 bis 1987 vier Jahre lang für die Grünen als Fraktionsmitglied und Bundestagsabgeordneter in Bonn und im Bundestag.


Ja, ich habe dieses Plakat geklebt und den Grünen 1983, unter anderem damit, geholfen mit 5,6% in den Bundestag zu kommen.

Meine Begeisterung für die Grünen bekam aber schon während der Zeit des Bundestagsmandates erste Dämpfer, und weitere vor allem in den Jahren danach.

Zunächst war es das völlige Scheitern des Versuchs, mehr Basisdemokratie in die Parlamente zu bringen, der mich enttäuschte.
Es waren vorwiegend die Rampensäue, die Chefideologen und deren Gefolgsleute, die zunächst in der Bundestagsfraktion, in den Landtagsfraktionen und dann nach und nach auch in der Partei das Heft in der Hand hatten. Der neue Ansatz von Basisdemokratie, also die Idee, die Menschen die es anging an der Politik zu beteiligen, wurde beibehalten. Aber sehr bald war bei den Grünen klar: "Wer Basis ist bestimmen wir". Damit war die Basisdemokratie in der grünen "Realpolitik" angekommen und taugte nur noch zum Aushängeschild.

Abgesehen davon, dass ich dann nach 2 Jahren als Landesgeschäftsführer, weiteren zwei Jahren als "Nachrücker" und nach zwei Jahren als Bundestagsabgeordneter von den Grünen in die Arbeitslosigkeit entlassen wurde, fühlte ich mich in dieser Partei nicht mehr erwünscht. Trotzdem bin ich bis zum Jahr 2000/2001 Mitglied geblieben. Neun Jahre war ich danach, abgesehen von einem kurzen Zwischenspiel bei Chance 2000, in keiner Partei, bis ich dann 2009 bei den Piraten eingetreten bin.

Kurz gefasst: Ich habe die Grünen mitgegründet, war dann ca. 20 Jahre Mitglied gewesen um dann nach fast 10 Jahren ohne Partei bei den Piraten Mitglied zu werden.

Bei den technikfeindlichen Grünen von damals, stand ich im Verdacht, neuen Medien und IT gegenüber eher aufgeschlossen zu sein. Dieser "Verdacht" begründete sich unter anderem darin, dass ich die hessische Landesgeschäftsstelle mit Kopierer, elektrischer Schreibmaschine und - damals noch - Telex technisch aufrüstete. Letztlich war ich auch politisch der Meinung, dass man Dinge die man kritisiert, auch gut kennen und beherrschen sollte.
Als ich mich als Abgeordneter für die Mitgliedschaft im Postausschuss des Bundestages bewarb, wurde meine niedersächsische Kollegin, die Pädagogin und Parteilose Heidemarie Dann, für diesen Ausschuss bestimmt. Mir kam nur die Aufgabe ihres Stellvertreters zu. In diesen Jahren waren die kommende Privatisierung der Post und die Einführung von ISDN unter anderem Thema in diesem Ausschuss. Die Grünen waren damals ausgesprochene Gegner z.B. von ISDN.

In den Jahren 1985/1986 gab es erstmals Mittel für die Bundestagsfraktionen zwecks technischer Ausrüstung mit Computern und Netzwerken. Die Grünenfraktion verwendete diese Mittel, um zwei Institute zu beauftragen den praktischen Nutzen für die Fraktion, aber auch und vor allem um die Gefahren, die von Computern und von Netzwerken ausgehen, deutlich zu machen. Ein von den Grünen beauftragtes Institut kam aus Karlsruhe, das andere aus Hamburg. Bei den Hamburgern handelte es sich um den damaligen Chaos Computer Club.

Mit Wau Holland, Steffen Wernery und anderen vom CCC freundete ich mich an und stellte ihnen mein Büro als Stützpunkt zum arbeiten, Kaffee trinken und "rauchen" zur Verfügung. Diese Freundschaft und Zusammenarbeit führte letztlich dazu, dass ich der erste grüne Bundestagsabgeordnete mit einem PC wurde (IBM-kompatibel, 10MB Festplatte und DOS).


Nach einigen Monaten der Arbeitslosigkeit, meldete ich 1988 ein Gewerbe an, um der vorgesehenen "Schulung" durch das Arbeitsamt zu entgehen.
Mehr als Hobby betrieb ich zunächst ein bundesweit erreichbares Bildschirmtext-Angebot, bei dem es mir nur schwer gelang die horrenden "Grundgebühren" der Deutschen Post und späteren Telekom zu erwirtschaften. Meinen Lebensunterhalt verdiente ich durch das Betreiben eines Buchladens.
Im Jahr 1992 schaffte ich es, mit viel Idealismus und geliehenem Geld im Zuge der weiteren Privatisierung der Deutschen Post, der erste Anbieter von Service-Telefonie im Vorwahlbereich 06 zu werden. Zusätzlich bemühte ich mich mein BTX-Angebot mit dem Internet zu verbinden, bzw. Vergleichbares auch im Internet anzubieten.
Ende 1993 erkrankte ich schwer, schaffte es aber mit viel Mühe, über Umwege und "with a little help from my friends" (Danke!) das mittlerweile aufgebaute kleine Unternehmen bis zum Platzen der Blase des "Neuen Markt" am Leben zu halten.

Hoffe dieser Blog erläutert ausreichend meinen besonderen Weg von den Grünen zu den Piraten. Ich hoffe auch er hilft dabei mich von dem Verdacht von manchen Piratenparteimitgliedern zu befreien, dass ich die Piraten auf Grün "drehen" will.



Bitte runter scrollen und auch den Blog "Piraten in den Bundestag" lesen!

Piraten in den Bundestag!

Seit Monaten schon sehe ich bei den Piraten den Run auf die aussichtsreichen Listenplätze für den Bundestag und die Landtage.
Die Bewerber und Bewerberinnen zeigen sich von der vermeintlich besten Seite und versuchen mit Qualitäten zu überzeugen, die ihnen zu eigen sind. Anfänglich war ich versucht es gleich zu tun, obwohl ich durch eigene Erfahrung weiß, dass es so nicht wie beabsichtigt funktionieren kann.

Einerseits sind die - hoffentlich - auf die Piraten zukommenden Mandate keine Pfründe, die es an die "Besten" und Fleißigsten zu verteilen gilt.
Andererseits liegt diesem Bewerbungsmarathon wohl auch der Irrglaube zugrunde, dass Politiker Menschen mit besonders großem Spezial- und Fachwissen sind, das man sich nur anzueignen hat oder das man nur entsprechend darstellen oder vortäuschen muss.
Hierin liegt m.E. ein grundlegender Irrtum: Mit diesen Voraussetzungen nähert man sich mit schnellen Schritten den Ursachen, die das Scheitern der sogenannten Politik 1.0 begründen.
Alte mandatierte Fachidioten werden durch neue ersetzt. Die Ferne zu den Menschen, für die Politik gemacht wird bzw. die man zu vertreten hat, ist bereits vorhanden und wird im Laufe der Zeit immer größer. Im Sinne einer neuen Politik ist es besser und klüger, Menschen zu Mandatsträgern zu machen, die unter den Ergebnissen der bisherigen Politik gelitten haben und deren Ethik und persönliche Integrität Gelegenheit hatten, sich zu beweisen.

  Ich gehöre nicht zu den "Besten". Deshalb will ich weder hier noch bei der Aufstellungsversammlung meine "Qualitäten" auflisten.
Ich war bereits einmal für vier Jahre im Bundestag und an der Bildung einer neuen Fraktion beteiligt. Dabei habe ich Erfahrungen gesammelt, aber auch gelernt, wie politische Ansprüche von Gleichheit, Solidarität und Basisdemokratie - die den frühen Grünen nicht unbekannt waren - in Fraktionen und Parteien missachtet und der "Realpolitik" geopfert werden können. Mit diesem Hintergrund bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass ich als Mitglied einer möglichen Bundestagsfraktion sowohl dieser Fraktion als auch der Piratenpartei sehr hilfreich sein kann.

Zum Abschluss ein kleiner Auszug aus meiner Seite für die Kandidatur:

Mein Plan ist einfach:
Ich werde die Piraten in Hessen am 16./17. Februar 2013 in Grünberg bitten, mich auf einen der vorderen Plätze ihrer Liste für den Deutschen Bundestag zu wählen. Nicht unbedingt auf Platz 1 aber schon ziemlich bald danach.
Dann werde ich die Piraten bei ihrem Wahlkampf unterstützen, damit sie fett über 5% kommen (Hab ich sowieso vor).
Wenn alles klappt, dann werde ich zusammen mit ganz vielen anderen Piraten eine Piraten-Fraktion im Bundestag einrichten und täglich aus Berlin über Twitter und andere Nachrichtendienste mit viel Spaß (Freude) an der Sache berichten.

zum "liken"

 

Animalfarm aktualisiert

Alle Tiere sind gleich!

Das skandieren die Tiere in Orwells Roman zu Beginn ihrer Revolte. Es ist im Kern die Losung die bei jeder neuen sozialen oder revolutionären Bewegung zum Anfang ausgegeben wird. Es gibt anscheinend auch immer wieder Schafe (mich eingeschlossen) die darauf reinfallen und mit reinem Herzen mitblöken.

Konkret bei den studentischen Linken und bei den Grünen und heute bei den Piraten war/ist der Anspruch, dass man mit den einfachen und von allerlei Ungemach betroffenen Menschen in unserem Lande solidarisch ist und zu sein hat. War man nun ein Kind der Schicht, die es zu befreien bzw. zu retten galt, ist man in den frühen Tagen einer Bewegung natürlich hochwillkommen. Zum einen ist man der lebende Beweis, dass sich die Adressaten der Bewegung angesprochen fühlen und mitmachen und zum anderen ist man auch für ehrenamtliche und ideelle Arbeit hervorragend geeignet und kostengünstig zu haben. Dass die, oft akademischen, Ideologen und Kämpfer einer Bewegung immer mit Netz und doppelten Boden, der aus ihrer bürgerlichen Absicherung durch Herkunft und Beruf bestand, turnten, war angeblich nicht so wichtig und wurde nicht thematisiert. Den wenigen Arbeiterkindern oder gar den aus zerütteten Verhältnissen stammenden Mitkämpfern für eine neue Ordnung fällt halt früher oder später auf, dass sie in vielen Fällen ganz schnell ganz alleine standen und keine Möglichkeit des Rückzugs in einer gesicherte bürgerliche Existenz haben.

Manche Tiere sind gleicher!

Eine Möglichkeit ist, die Revolutionäre aus der Uni und der Hochschule haben ihr Studium und damit auch die arme Zeit mit Bafög oder elterlichem Taschengeld mit einem erfolgreichen Abschluss beendet und werden von Industrie oder Wissenschaft hochdotiert eingesetzt.

Die andere ist, dass man im elterlichen Konzern Anstellung findet oder durch erfolgreiche Vermittlung der einflussreichen Eltern und Verwandten ein Auskommen hat. Erbschaften sind auch eine mögliche Behinderung einen einst eingeschlagenen revolutionären Weg weiter zu beschreiten.

Die Grünen, die Linken und mit ihnen diverse Verbände waren seit Anfang der 80er bzw. 90er Jahre eine neue Möglichkeit als Quereinsteiger in Amt und Würden zu kommen und die ursprünglichen Ideale und Ideen, wenn auch nicht gleich offensichtlich zu verraten, so doch zumindest gewinnbringend zu verwerten.

Die Piraten stehen noch am Scheideweg. Sie wollen etwas anderes, erste Tendenzen dass auch sie den ausgetretenen Weg der Parteien die es schon vor ihnen gab, beschreiten, zeichnen sich ab.

Berufstiere

Am Anfang einer Bewegung ist immer klar, dass man von denen, die nicht im Stall leben mussten sondern im warmen Haus in gemachten Betten schliefen, in den wenigsten Fällen gut vertreten wurde. “Tiere müssen an die Macht!” war glaube ich eine der Losungen in Orwells Buch. Das führte dazu, dass auf einmal grundlegende Bedürfnisse von ganz unten ganz oben laut werden. Die jahrelange gegenseitige Schweigsamkeit scheint aufzubrechen, weil die welche es angeht, auf einmal an den Schalthebeln der Macht oder zumindest in deren Nähe sitzen.

Nun ist freilich mit aufmüpfigen Kreaturen die ihre Sozialisation zu Teil in einer neuen Bewegung gegen das Establishment hatten, nicht ohne weiteres “Staat” zu machen. Man müßte die neuen Strukturen ausbauen und pflegen, und gleichzeitig die Gegenseite in Schach halten – ein großer Aufwand, der von vielen die etwas später zur “Bewegung” kamen als nicht realisierbar gesehen wird. So werden einzelne junge, noch formbare Aktivisten abgeholt, von den anderen isoliert indem man sie gut nährt, sie mit dem entsprechenden Know How füttert. Auch wird ihnen durch das Verbauen einer anderen Existenz der Weg zurück unmöglich gemacht. Auf diese Weise hat man in wenigen Jahren willfährige Berufspolitiker einer neuen Generation…. soll ich alte und künftige Namen nennen?

Wie dem auch sei, junge Tiere, welche die Vor- und Nachteile eines Stalllebens noch gar nicht ausgelotet haben, werden recht früh eingeladen mit im Haus zu leben. Sie müssen sich anpassen um nicht in das Niveau, das durch ihre Herkunft mitgebracht haben, zurück zu fallen. Sie lernen daher sehr schnell das Elend der Tiere im Stall zu verwalten und sich in den weichen Betten wohl zu fühlen. Das Verständnis mit den ehedem Bekämpften wird immer größer und man konnte bisher immer bald aus Animalfarm zitieren: ”Sie schauten von Mensch zu Schwein und von Schwein zu Mensch und sie sahen keinen Unterschied!”

Danke George Orwell!